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Mai 15 2015

Beim Jugendgipfel (J7), der vom 6. bis zum 14. Mai 2015 in Berlin stattfand, diskutierten 54 Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren aus aller Welt unter dem Motto „Responsibility to Act“ darüber, was ihre Regierungen und sie selbst tun können, um nachhaltige Entwicklung zu fördern. Dabei sprachen sie über die aus ihrer Sicht wichtigsten Themen des G7-Gipfels:  Klimawandel, Gesundheit, Gleichberechtigung von Frauen und Männern und faire Wirtschaft.

Ihre Ergebnisse präsentierten sie im Rahmen der Veranstaltung auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der Bundesjugendministerin Manuela Schwesig im Bundeskanzleramt. Organisiert wurde der J7-Gipfel von dem Bundesjugendministerium und Unicef in Kooperation mit der Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland e.V. (IJAB). Zentrale Forderungen der Jugendlichen gegenüber den G7-Staaten bezogen sich auf mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit – worunter sie beispielsweise den Kampf gegen Kinderarmut, einen verbesserten Zugang von Mädchen zu Bildung und von armen Menschen zu ausreichend medizinischer Versorgung sowie die Verbesserung der Bildungssysteme in Entwicklungsländern fassten. Zudem sprachen sie sich für eine regelmäßige Beteiligung von Jugendlichen bei der Lösung von Problemen aus.

Parallel zum J7-Gipfel fand in der Zeit vom 11. bis zum 12. Mai 2015 das G7-Energieministertreffen in Hamburg statt. Unter Vorsitz des Bundesministers für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, wurde darüber diskutiert, wie eine nachhaltige Energieversorgung langfristig gesichert und Wettbewerbsfähigkeit gewahrt werden kann. Nachdem beim letzten G7-Energieministertreffen in Rom – unter dem Eindruck der Krise zwischen Russland und der Ukraine – vor allem Fragen der Gasversorgungssicherheit behandelt wurden, stand bei dieser Zusammenkunft ein deutlich breiterer Ausschnitt an Energieversorgungsfragen auf der Tagesordnung: Alle Energieträger, die eine nachhaltige Energiesicherheit gewährleisten können, sollten in den Blick genommen werden, so Bundesminister Gabriel. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei gerichtet auf die Themen Energieeffizienz, innovative Technologien (darunter beispielsweise Offshore-Windenergie) und die Sicherheit von Stromsystemen mit einem hohen Anteil erneuerbarer Energien. Weitere Einzelheiten sind dem Kommuniqué zum G7-Energieministertreffen in Hamburg zu entnehmen.

Der Klima-Experte Jan Kowalzig (Oxfam Deutschland) nahm auf das Treffen Bezug mit den Worten „(…) eine verpasste Chance“ für den Klimaschutz. Die Feststellung, dass die klimaschädlichen Treibhausgase weltweit sinken und erneuerbare Energie ausgebaut werden müssen, reiche nicht aus. Die großen Industrienationen müssten sich endlich klar dazu bekennen, auf fossile Energieträger zu verzichten – allen voran auf die klimaschädliche Kohle. Letztlich sei das international vereinbarte Ziel, die globale Erwärmung auf unter 2oC und somit den Klimawandel auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen, nur so zu realisieren und die Folgen des Klimawandels, die die Lebensgrundlagen der Menschen in den ärmeren Ländern schon jetzt beeinträchtigten, zu minimieren. Es sei zu wünschen, dass die G7-Präsidentschaft Deutschland beim Gipfeltreffen im Juni 2015 auf Schloss Elmau mit gutem Beispiel voranschreite und verkünden könne, „dass das deutsche Klimaschutzziel, bis 2020 den Ausstoß von Treibhausgasen um mindestens 40 Prozent zurückzufahren, erreicht wird“.

Auch andere zivilgesellschaftliche Vertreterinnen und Vertreter äußern sich kritisch mit Blick auf das, was vom G7-Gipfel zu erwarten steht: So wies ONE-Direktor Tobias Kahler beispielsweise auf den Streitpunkt zur Verteilung der Gelder für die Entwicklungszusammenarbeit hin und unterstrich, dass mindestens 50 Prozent in die am wenigsten entwickelten Länder fließen müssten; derzeit läge ihr Anteil lediglich bei 25 Prozent. Allein durch Steuerflucht entgehen den Entwicklungsländern jährlich rund 20 Milliarden Euro. Steuerflucht und die Regulierung der Finanzmärkte sind Themen, die die G7-Finanzminister auf ihrer Agenda haben. Die Entwicklung eines fairen Entschuldungsverfahrens für arme Staaten wäre ein weiteres zentrales Element, um nachhaltige Entwicklung zu fördern. Das entwicklungspolitische Bündnis erlassjahr.de fordert die G7 entsprechend dazu auf, dies nicht länger zu blockieren.

Weitere G7-bezogene Aktivitäten im Monat Mai, über die wir in unserem kommenden Newsletter berichten werden, sind das Treffen der G7-Finanzminister und -Notenbankgouverneure, das vom 27. bis zum 29. Mai in Dresden abgehalten wird, und das Treffen der Sherpas – den persönlichen Beauftragten der Regierungschefs und der Europäischen Union (EU) für die G7/G20-Prozesse – am 30. Mai auf Schloss Elmau.

Quelle: Projekt "Deine Stimme gegen Armut - Entwicklung braucht Beteiligung"

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