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Nov 16 2015

Am 15. und 16. November 2015 kamen im türkischen Antalya die Staats- und Regierungschefs der G20 zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammen. Bei dem Treffen haben sie Maßnahmen beschlossen, die ein starkes, nachhaltiges und ausgewogenes Wachstum sichern sollen, um den Wohlstand in den Ländern der G20 und weltweit zu fördern. Um dieses Ziel zu erreichen, haben sie den Antalya Action Plan formuliert, in dem entlang von drei Säulen (Implementation, Investment, Inclusiveness) entsprechende politische Initiativen vereinbart werden. Im Aktionsplan sind allerdings keine konkreten Maßnahmen oder Zeitpläne für die Umsetzung der Vereinbarungen festgehalten.

Darüber hinaus haben die G20 einige Vereinbarungen, zu Beschäftigung, insbesondere zur Überwindung der Jugendarbeitslosigkeit, zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften (PPP) und Bekämpfung von Korruption und Steuerflucht, in ihrer Gipfelerklärung festgehalten. So unterstützen sie die G20 Policy Priorities on Labour Income Share and Inequalities und die G20 Policy Principles for Promoting Better Youth Employment, mit denen die Arbeitsmärkte inklusiver gestaltet werden sollen. Um insbesondere jungen Menschen Zukunftsperspektiven zu bieten, wollen die G20 bis zum Jahr 2015 die Jugendarbeitslosigkeit um 15 Prozent reduzieren. Mit Blick auf die PPP bekräftigen die G20 die G20/OECD Principles of Corporate Governance und die G20/OECD High Level Principles on SME Financing. Durch die dort festgehaltenen Vereinbarungen sollen insbesondere langfristige Finanzierungsmöglichkeiten für kleine und mittlere Unternehmen unterstützt werden. Des Weiteren unterstützen die G20 die gemeinsam mit der OECD entwickelten Maßnahmen der Base Erosion and Profit Shifting (BEPS)-Projekte, die zu einem fairen und modernen internationalen Steuersystem beitragen sollen. Schließlich bekräftigen die G20 ihre High-Level Principles on Private Sector Transparency and Integrity, durch die der Privatsektor bei der Einhaltung globaler Ethik- und Anti-Korruptionstandards unterstützt werden soll. Ziel sei es, eine weltweite Kultur der Intoleranz gegenüber Korruption durch die Umsetzung des G20 Anti-Corruption Action Plan zu schaffen.

Die G20 unterstützen auch die Umsetzung der Agenda 2030. So nahmen sie das G20 and Low Income Developing Countries Framework an, durch das Dialog und Engagement für Entwicklung gestärkt werden sollen. Darüber hinaus unterstützen sie den G20 Action Plan on Food Security and Sustainable Food Systems, mit dem sie zu globaler Ernährungssicherheit und nachhaltigen Produktions- und Konsumbedingungen beitragen wollen. Mit ihrem G20 National Remittance Plan wollen sie entsprechend der Agenda 2030 zur Reduzierung der durchschnittlichen Kosten für den Transfer für Rücküberweisungen auf fünf Prozent beitragen. Außerdem wollen die G20 mit dem G20 Energy Access Action Plan und dem G20 Toolkit of Vuluntary Options for Renewable Energy Development zur Förderung erneuerbarer Energien und zur Diversifizierung der Energiemärkte beitragen.

Auch die globale Zivilgesellschaft kam beim C20-Gipfel (Civil 20) zusammen. Entlang der Schwerpunkte inklusives Wachstum, Geschlechtergerechtigkeit, Governance und Nachhaltigkeit formulierten rund 500 zivilgesellschaftliche Organisationen im gemeinsamen C20 Turkey Communiqué – A World Economy that Includes All Forderungen an die Staaten der G20. Diese reichten von der Forderungen nach inklusiven Wachstumsstrategien, die zur Schließung der Schere zwischen Arm und Reich beitragen, über die Anerkennung und Messung jeder Form von unentgeltlicher Arbeit im Bruttoinlandsprodukt (BNP), insbesondere der Sorgearbeit von Frauen, und der Verpflichtung zu einem multilateralen Mechanismus für den automatischen Austausch von Steuerinformationen hin zu einer Vereinbarung über eine gerechte Reduzierung von Emissionen und Entkarbonisierung der Wirtschaft bis 2050.

Deutschland wird nach China im Jahr 2017 die G20-Präsidentschaft übernehmen.

Quelle: Projekt "Deine Stimme gegen Armut - Entwicklung braucht Beteiligung"

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