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Sep 07 2015

Aktuell befinden sich weltweit 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Konflikten und Verfolgungen. Dies ist die höchste Zahl, die jemals vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) gemessen worden ist. 86 Prozent der Flüchtlinge und Vertriebene leben in Entwicklungsländern. Vor allem der Krieg in Syrien zwingt viele Menschen in die Flucht.

Seit Beginn des Syrien-Kriegs 2011 sind mehr als vier Millionen Menschen aus dem Land geflohen. Rund 630 000 haben Zuflucht in Jordanien gefunden. Zu den anderen Ländern, die syrische Flüchtlinge aufgenommen haben, zählen der Libanon, die Türkei, der Irak und Ägypten. 

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller hat ein Zehn-Milliarden-Euro-Programm der Europäischen Union (EU) für Syriens Nachbarstaaten gefordert. Der CSU-Politiker sagte, die EU müsse ihre Anstrengungen verstärken, „den Menschen dort zu helfen, wohin sie in ihrer größten Not zuerst geflohen sind – in die Nachbarstaaten Syriens. Wenn wir die Probleme nicht vor Ort lösen, kommen die Probleme zu uns." Die EU bräuchte eine „entwicklungspolitische Großoffensive". 

Anlässlich der Westbalkankonferenz, die am 27. August 2015 in Wien stattfand, forderte Pro Asyl die Einhaltung menschenrechtlicher Standards im Umgang mit Flüchtlingen in Europa. „Ein Europa der Zäune, wo jedes Land seine Grenzen dicht machen will, wird Europa zerstören. Die Grundlage der EU sind die Menschenrechte“, warnte Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Er fordert die reichen Industriestaaten, hier insbesondere auch Großbritannien auf, ihre Politik der Härte gegenüber Schutzsuchenden zu revidieren.

Der Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe (VENRO) hatte schon im Mai von der Bundesregierung gefordert, sich auf europäischer Ebene für die sofortige Verstärkung humanitärer Maßnahmen einzusetzen. „Die bisherigen Maßnahmen der EU zur Rettung von Menschen, die in Seenot geraten, sind völlig unzureichend und dienen in erster Linie der eigenen Grenzüberwachung“, sagt Sid Peruvemba, Vorstandsmitglied von VENRO. „Das Sterben im Mittelmeer muss beendet werden. Voraussetzung dafür ist eine zivile europäische Seenotrettung und die Öffnung legaler Fluchtwege nach Europa.“

Mehr als 2400 Menschen haben in diesem Jahr ihr Leben allein durch das Kentern hochseeuntüchtiger Boote im Mittelmeer verloren – 30 Mal mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Seit dem Jahr 2000 sind mehr als 25 000 Menschen an den Außengrenzen der EU ums Leben gekommen. Die Südgrenze der EU ist damit die tödlichste Grenze der Welt.

Mit Blick auf die global 60 Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen wies der MISEREOR Hauptgeschäftsführer Pirmin Spiegel darauf hin, dass sich weniger als vier Prozent dieser Menschen zurzeit in Ländern der EU befänden. „Die häufig anzutreffende Vorstellung, dass ein Großteil der Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa sei, geht an der Wirklichkeit vorbei. Vergessen wird überdies, dass rund Dreiviertel aller Flüchtlinge es als Binnenvertriebene nicht einmal über die eigene Landesgrenze schaffen.“ Viele von ihnen wollten einem Leben in Armut und Elend entkommen, „das auch mitverursacht wird durch politische Entscheidungen der Industrie- und Schwellenländer.“

Spiegel wies darauf hin, dass unfaire Handelsabkommen die Existenzgrundlagen einheimischer Produzenten zerstören und internationale Konzerne die Ressourcen Afrikas ohne einen nennenswerten Nutzen für die lokale Bevölkerung ausplündern. Vor diesem Hintergrund forderte Spiegel eine europäische und globale Anstrengung, um die Ursachen von Armut und Flucht umfassend anzugehen. Das Thema gehöre auf der Agenda der Weltpolitik nach ganz oben.

Quelle: Projekt "Deine Stimme gegen Armut - Entwicklung braucht Beteiligung"

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